Solidarität – Facetten eines schillernden Begriffs

Das Einfordern von Solidarität ist in der heutigen politischen Debatte omnipräsent, der Begriff selbst wird aber nur selten definiert. „Solidarität“ ist einer der jüngsten Begriffe im moralischen und politischen Denken und steht in einem engen Zusammenhang mit dem Aufkommen sozialer Bewegungen. „Thema im Fokus“ geht der Frage nach, welchen Stellenwert der Begriff der Solidarität im Gesundheitswesen beanspruchen kann.

Appelle an die Solidarität finden sich in vielen politischen Kampfzonen – so auch im Gesundheitswesen. Der Begriff „Solidarität“ kommt dabei in einer Selbstverständlichkeit daher, die diesem den Anschein eines moralischen Grundbegriffs gibt. Doch die Vielzahl der Motive und Ziele, die mit dem Solidaritätsappell verbunden sind, lassen an dieser Einschätzung zweifeln. So wird beispielsweise im Kontext der Sterbehilfe-Diskussion Solidarität mit Kranken und Sterbenden eingefordert, doch die daraus gezogenen Folgerungen reichen von Palliativmedizin bis zur aktiven Sterbehilfe. Anderswo wird unter dem Begriff der Solidarität die Frage thematisiert, ob und wie gesundheitsschädigendes Verhalten bestraft werden soll oder welchen Grad an „Gleichheit“ zwischen den Mitgliedern einer Solidargemeinschaft – beispielsweise bei einer Versicherung – verlangt werden darf. Kennzeichnend dieser und vieler anderer Texte ist dabei, dass der Begriff der „Solidarität“ kaum näher erläutert wird. Selbst in der spezialisierten wissenschaftlichen Diskussion in Philosophie und Sozialwissenschaften wird darauf hingewiesen, dass nur wenig Literatur sich explizit mit dem Begriff der Solidarität auseinandersetzt. Das weckt den Verdacht, dass die Verwendung des Solidaritätsbegriffs in gesundheitspolitischen Debatten unreflektiert geschieht und vielmehr den Status eines rhetorischen Arguments hat – denn wer will sich schon als „unsolidarisch“ beschimpfen lassen. Eine vertiefende Auseinandersetzung mit dem Solidaritätsbegriff ist deshalb angebracht.

Wurzeln des Solidaritätsbegriffs

Die explizite Verwendung des Solidaritätsbegriffs in der Politik, Sozialwissenschaft und Moralphilosophie ist von jüngerem Datum. Prägnanz erhielt diese Idee seit der französischen Revolution mit ihrem Motto „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, wobei die „Brüderlichkeit“ alsbald der „Solidarität“ wich. Im 19. Jahrhundert beschrieb die neu entstehende Soziologie unter Auguste Compte und Emile Durkheim Solidarität als den „Zement“, den eine Gesellschaft zusammenhält. Philosophen wie Max Scheler und Henri Bergson übertrugen den Begriff dann im 20. Jahrhundert in die Ethik, wo er in ein bis heute weitgehend ungeklärtes Verhältnis zu Begriffen wie „Sympathie“, „Menschenliebe“, „Wohlwollen“, „Gemeinsinn“ oder „Loyalität“ trat, wie der deutsche Philosoph Kurt Bayertz schreibt.

Kern des Solidaritätsbegriffs ist die Idee eines wechselseitigen Zusammenhangs zwischen Mitgliedern einer Gruppe von Menschen, wobei aber diese Beziehungen einen normativen Charakter haben. Gemäss Bayertz sind hier insbesondere drei Aspekte hervorzuheben:

1. Der wechselseitige Zusammenhang zwischen den Mitgliedern der Gruppe ist nicht einfach nur objektiv gegeben, sondern wird von den Individuen wahrgenommen und für subjektiv bedeutsam gehalten.
2. Die Gruppe wird dadurch zu einer Gemeinschaft, welche die Erwartung und Bereitschaft zur Leistung gegenseitiger Hilfe mit einschliesst.
3. Die Gemeinschaft geht dieses gegenseitige Hilfsversprechen mit der Annahme ein, dass die damit verbundenen Ziele der Gruppe legitim sind.

Diese Ausführungen machen deutlich, dass gelebte Solidarität eine weit zurückliegende Geschichte hat und wohl ein konstitutives Element für die Entstehung und das Überleben der Menschheit ist. Die Erforschung der Ursprünge der Menschen zeigt, dass die geringe Zahl unserer Vorläufer – man rechnet damit, dass die heutige Menschheit aus nur wenigen Tausend wenn nicht gar nur wenigen Hunderten Individuen entstammte – nur überleben konnte, weil Altruismus und Kooperation das Entstehen einer Gruppensolidarität ermöglichten, so dass die Mitglieder gegenseitig füreinander einstanden. Diese Form von Solidarität findet sich auch heute bei einer Reihe von Tierarten, vom gemeinsamen Verteidigen der Jungtiere bei Walen bis hin zu eigentlichen „Vernichtungskriegen“ konkurrenzierender Schimpansengruppen, die intern einen hohen Grad solidarischen Verhaltens aufweisen.

Probleme des Solidaritätsbegriffs

Gerade diese naturgeschichtlichen Wurzeln von „Solidarität“ machen das Problem des Begriffs aus. Schon mit dem Vorläufer „Brüderlichkeit“ wird deutlich, dass das emotionale Gewicht von Solidarität weit grösser ist als etwa jenes von Freiheit oder Gleichheit, denn es geht um verwandtschaftliche Beziehungen. Während Freiheit und Gleichheit Konzepte sind, die erst in einer anonymen Grossgesellschaft ihre volle Entfaltungskraft erhalten haben, entstammt Solidarität aus der Urzeit des Menschseins und war in diesem Sinn eben immer auch implizit ein Ausschlusskriterium. Dieses Verständnis von Solidarität ist tief im Menschen verwurzelt und zeigt sich etwa in der unwillkürlichen Abneigung gegenüber Verstössen von Gruppennormen. Philosophen wie Friedrich August von Hayek haben denn auch deutlich gemacht, dass der Übergang von der solidarischen Kleingruppe hin zur Grossgesellschaft eine Kette von Verstössen gegen diese Idee von Solidarität gewesen war. Die heutige Gesellschaft hätte nicht entstehen können, würden wir alle Menschen als unsere Nachbarn behandeln, denn dies erfordert den Übergang von einer Gemeinschaft konkreter Zwecke zu einer Gesellschaft abstrakter Regeln.

Somit gibt es zwei sehr unterschiedliche Typen von Solidarität, die sich aber in der Praxis oftmals vermengen. Bayertz nennt den ersten Typ, die naturgeschichtlich gewachsene Solidarität, „Kampf-Solidarität“ – eine Begriff, der zum Ausdruck bringt, dass damit letztlich das Überleben einer Gruppe gesichert werden soll. Solidarität kennzeichnet dabei die Bereitschaft eines Individuums einer Gruppe, einem anderen Individuum der Gruppe bei der Durchsetzung seiner oder ihrer Rechte zu helfen. Die von Bayertz genannten charakteristischen drei Aspekte von Solidarität sind natürlich weiterhin gültig – es bestehen subjektiv bedeutsame Beziehungen der gegenseitigen Hilfeleistungen zwischen den Mitgliedern einer Gruppe, deren Ziele innerhalb der Gruppe als legitim angesehen werden –, doch das Verfolgen dieser Form der Solidarität kann durchaus unethisch sein. So stützt sich beispielsweise die Mafia auf eine starke interne Solidarität mit dem Zweck, unethische Ziele umzusetzen.

Demgegenüber steht die Idee einer „Gemeinschafts-Solidarität“, wie dies Bayertz nennt. Gewiss lässt sich auch dieses Verständnis von Solidarität weiter zurückverfolgen. Etwa die im Neuen Testament geäusserte Idee einer alle Menschen umfassende Brüderlichkeit kann hier genannt werden. Hintergrund dieser Vorstellung von Solidarität ist demnach die Idee, die Grösse der Solidargemeinschaft zu erweitern – auf die Menschheit insgesamt und heute auch auf noch nicht geborene Menschen („Solidarität mit zukünftigen Generationen“) oder gar auf nichtmenschliche Geschöpfe. Die Problematik besteht hier aber in der Verführung, das emotionale Gewicht der Kleingruppen-Solidarität mitnehmen zu wollen, was in der Praxis schwer zu realisieren sein dürfte. Zudem stellt sich die Frage, inwiefern Gemeinschafts-Solidarität erzwingbar sein kann. Verschiedene Autoren verneinen das , so dass diese Form von Solidarität irgendwo zwischen einer erzwingbaren Gerechtigkeit und der freiwilligen Hilfeleistung aus Wohltätigkeit einzuordnen ist. Eine oft genannte Variante ist der schwache Solidaritätsbegriff aus dem Versicherungsbereich, wonach Individuen zur Sicherung ihrer jeweiligen Interessen freiwillig begrenzte wechselseitige Verpflichtungen eingehen. Doch die heutigen sozialen Sicherungssysteme gehen darüber hinaus und verlangen eine „Zwangssolidarität“. Was genau nun Gemeinschafts-Solidarität ist und welchen Verpflichtungscharakter daraus erwachsen soll, ist demnach offen.

Solidarität und die soziale Frage

Eine mögliche Antwort auf diese Frage liefert die Geschichte des Solidaritätsbegriffs im Kontext der so genannten sozialen Frage – also der zunehmenden Ausbeutung der Arbeiterklasse in der industriellen Revolution und der daraus erwachsenden sozialistischen Theorien. Diese Tradition der sozialen Reform hat durchaus auch bürgerliche und christliche Komponenten, wurzelt sie doch in Europa wie in den USA in den liberalen Vorstellungen von bürgerlichen Rechten, in christlich-sozialen Konzepten der Gemeinschaft und in sozialistischen Vorstellungen von Emanzipation. Der Sozialismus war ein Projekt der Emanzipation vom biblischen Fluch „Im Schweisse deines Angesichts sollst du dein Brot essen“. Die Menschen sollen sich wandeln und in Gleichheit, Brüderlichkeit und Freiheit verbunden sein.

Der Begriff der Solidarität spielte in der entstehenden Arbeiterbewegung zweifellos eine zentrale Rolle – doch gerade hier verschränkten sich die beiden Weisen, Solidarität zu verstehen. Zum einen diente er der Identitätsbildung im Sinn der „Kampf-Solidarität“, indem die Begründung des Füreinander-Einstehens vornehmlich auf eine gemeinsame Interessenslage abzielte. Zum anderen war das generelle Ziel der Bewegung die Errichtung einer möglichst umfassenden Gemeinschafts-Solidarität – was aber in den totalitären Ausprägungen des Sozialismus und Kommunismus auch die Vernichtung bestimmter sozialer Gruppen (etwa der Bourgeoisie) verlangte. Dieses ambivalente Verständnis von Solidarität wird heute in den Demonstrationen des „Schwarzen Blocks“ augenfällig, der mit geballter Faust „Hoch die internationale Solidarität“ einfordert, gleichzeitig damit aber auch intern jene Gruppenbindung fördert, die für den nachfolgenden Strassenkampf gegen die Polizei oder rechtsradikale Skinheads nötig ist.

Interessanterweise entwickelte sich ein heute verbreitetes Verständnis von Solidarität im Sinn der Sozialversicherung als Reaktion auf diese ambivalente Verwendung des Solidaritätsbegriffs in der Arbeiterbewegung. Die Einführung einer gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung (etwa in Deutschland gegen Ende des 19. Jahrhunderts) war ein Versuch, der politisch ständig an Einfluss gewinnenden Arbeiterbewegung das Wasser abzugraben. Sie war ein Zugeständnis, das zur Stabilisierung der bestehenden Machtverhältnisse gemacht wurde, wie Bayertz schreibt.

Auch heute taucht der Begriff der Solidarität vorab im Kontext sozialer Fragen auf (also etwa im Hinblick auf die AHV oder die Arbeitslosenversicherung), wobei aber gesundheitspolitische Fragen (also Kranken- und Invalidenversicherung) wesentlich dazu gehören. Diese Versicherungen haben heute die Form einer Zwangssolidarität – die Mitglieder der Gesellschaft können sich also nicht frei entscheiden, ob sie der Versicherung angehören oder nicht, sondern externe Gründe entscheiden darüber. Dennoch geht das damit verbundene Verständnis von Solidarität über jenes der „Kampf-Solidarität“ hinaus, denn es laufen politische Debatten darüber, über welche Gruppen sich diese Zwangssolidarität erstrecken soll und welcher genaue Verpflichtungscharakter daraus erwächst. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage, bis zu welchem Grad Asylbewerber in die Schweizer Krankenversicherung eingegliedert werden sollen. Gerade die Tatsache, dass über solche Fragen diskutiert wird, macht die Gemeinschaftssolidarität aus. Insofern widerspiegelt der facettenreiche Begriff der Solidarität das schwierige Problem, Gerechtigkeit und Freiheit im Gesundheitswesen in Einklang zu bringen.